US-Gericht entscheidet, dass Qualcomm Patente an Konkurrenten lizenzieren muss

Ausländische Medien berichteten, ein US-Bundesrichter habe am 16. November Ortszeit entschieden, dass der Chiplieferant Qualcomm einen Teil seiner Technologie an Konkurrenten wie Intel lizenzieren müsse.

Die vorläufige Entscheidung erging im Rahmen einer Kartellklage, die die US-amerikanische Federal Trade Commission (FTC) Anfang 2017 gegen Qualcomm eingereicht hatte und deren Verhandlung im nächsten Jahr angesetzt ist.

In einer vorläufigen Entscheidung der US-Bezirksrichterin Lucy Koh vom nördlichen Bezirk Kaliforniens hieß es, Qualcomm müsse einen Teil seiner patentierten Technologie an seine Konkurrenten lizenzieren. Die Patente beziehen sich auf die Herstellung moderner Chips. Modemchips sind wichtige Komponenten für Smartphones zur Verbindung mit drahtlosen Datennetzen.

Das Urteil ist ein Rückschlag für Qualcomm. Qualcomm und die FTC hatten den Richter letzten Monat gemeinsam gebeten, die Entscheidung um bis zu 30 Tage aufzuschieben, um ihnen die Möglichkeit zu geben, eine Einigung anzustreben. Lucy Koh lehnte den Vorschlag am Dienstag ab. Die Qualcomm-Aktie fiel nach Bekanntgabe des Urteils um etwa 0,3 % auf 63,26 USD pro Aktie.

Qualcomm verteidigt sein Geschäftsmodell trotz Klagen von Großkunden wie Apple und Huawei und kämpft mit regulatorischen Herausforderungen auf der ganzen Welt.

In Zivilklagen und Regulierungsstreitigkeiten geht es um die Frage, ob Qualcomms Patentlizenzierungspraktiken in Kombination mit seinem Chipgeschäft ein wettbewerbsschädigendes Verhalten darstellen. Regulierungsbehörden in mehreren Ländern, darunter Südkorea, fällten zunächst Urteile gegen Qualcomm.

Im August einigte sich Qualcomm mit den lokalen Regulierungsbehörden in Taiwan auf eine Einigung im Wert von 93 Millionen US-Dollar, die auch Investitionen in Höhe von 700 Millionen US-Dollar in der Region in den nächsten fünf Jahren vorsieht.

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