JAC Motors wird erneut des Abgasbetrugs verdächtigt: Möglicherweise drohen ihm schwere Strafen durch das Umweltschutzministerium

In der Automobilindustrie ist Abgasbetrug eine sehr ernste Angelegenheit. Neben Volkswagen in Deutschland gibt es auch in China Präzedenzfälle für hohe Strafen wegen Abgasbetrugs.

JAC Motors hat aufgrund seiner Emissionsprobleme erneut die Aufmerksamkeit der zuständigen Behörden auf sich gezogen.

Am 5. Mai gab das Ökologie- und Umweltamt der Stadt Peking bekannt, dass eine Anhörung stattfinden werde, um die schweren Strafen gegen JAC Motors zu untersuchen. Das Unternehmen soll angeblich minderwertige Abgasreinigungsgeräte als gute Geräte ausgeben und sie als qualifizierte Abgasuntersuchungsprodukte verkaufen.

Dies ist eine Ankündigung der Verschiebung einer Anhörung. Die Anhörung war ursprünglich für den 15. April angesetzt, wurde jedoch aufgrund eines Antrags der beteiligten Partei JAC Motors auf den 16. Mai verschoben.

Welche Produkte von JAC Motors verfügen über „minderwertige Abgasreinigungsgeräte“ und welche Modelle werden „nach der Emissionsprüfung als qualifizierte Produkte verkauft“? Dies wurde in der Ankündigung nicht erwähnt.

Am 8. Mai antwortete eine zuständige Person des Ökologie- und Umweltamtes der Stadt Peking auf eine Anfrage des 21st Century Business Herald: „Da dieser Fall noch untersucht wird, ist noch keine Schlussfolgerung gezogen worden, und es ist nicht angebracht, jetzt zu viele konkrete Informationen preiszugeben. Das endgültige Ergebnis wird von der Strafentscheidung abhängen.“

Ein Insider von JAC Motors sagte jedoch, dass es sich bei den Modellen von JAC, denen dieses Mal Abgasbetrug vorgeworfen wurde, hauptsächlich um Nutzfahrzeuge handelte. Während der Verbesserung der Emissionsstandards konnten die Emissionsfähigkeiten einiger Lkw nicht mithalten, aber um welche genauen Modelle und Größen es sich handelt, ist noch unklar.

Tatsächlich war JAC Motors schon früher mit dem Problem des Abgasbetrugs konfrontiert. Bereits 2014, als einige Regionen erstmals die Emissionsnormen National IV umsetzten, wurden schwere Lastkraftwagen von JAC durch das „Focus Interview“ von CCTV entlarvt, weil sie das Motormodell und den Code auf dem Fahrzeugzertifikat verändert hatten, um National III als National IV auszugeben.

JAC erklärte damals, dass es sich um ein Verhalten von Händlern handele und dass man die Vertriebskanäle streng kontrollieren werde. Allerdings ist ein derartiger Abgasbetrug nach Recherchen des „Focus-Interviews“ ohne die Mitwirkung der Hersteller nicht möglich.

Der oben erwähnte Insider von JAC Motors gab zu, dass JAC Motors damals „namentlich kritisiert“ wurde und dass es objektive Fakten über illegale und unregelmäßige Aktivitäten gab, weshalb das Unternehmen später bestraft wurde. Er betonte jedoch auch, dass der Abgasbetrug kein Problem von JAC allein sei, „das gilt auch für Nutzfahrzeuge und sogar für die gesamte Automobilindustrie.“

Die von ihm erwähnte „Strafe“ für JAC wurde jedoch nicht angekündigt. Es ist noch nicht bekannt, wie die Anhörung zum Abgasbetrug ausgeht und ob sie weitere Auswirkungen auf die Betriebsleistung von JAC Motors haben wird.

Derzeit ist JAC Motors selbst im Rahmen der allgemeinen Umstrukturierungsmaßnahmen in der Automobilindustrie in operative Schwierigkeiten geraten. Im Jahr 2018 betrug der den Aktionären börsennotierter Unternehmen zuzurechnende Nettogewinn von JAC Motors -786 Millionen Yuan, ein starker Rückgang von 282,02 % im Vergleich zum Vorjahr.

Volkswagen „Fake Gate“

In der Automobilindustrie ist Abgasbetrug eine ziemlich ernste Angelegenheit. Zuvor war der deutsche Konzern Volkswagen aufgrund von Abgasbetrug auf dem betreffenden Markt gescheitert und sah sich zahlreichen Vorwürfen und hohen Schadensersatzforderungen ausgesetzt.

Im September 2015 wies die US-Umweltschutzbehörde darauf hin, dass Volkswagen in einigen Dieselfahrzeugen eine Schummelsoftware installiert habe, um die Abgastests zu fälschen. So sollte der Eindruck entstehen, die Ergebnisse entsprächen den Emissionsstandards. Im tatsächlichen Fahrbetrieb lagen die Abgaswerte jedoch deutlich über den Standards.

Seitdem haben viele Länder weltweit Ermittlungen gegen den in den Abgasskandal verwickelten Volkswagen-Konzern eingeleitet. Volkswagen gab außerdem zu, dass die Zahl der Dieselfahrzeuge, die an illegalen Abgasemissionen beteiligt sind, auf 11 Millionen geschätzt wird. Dabei handelt es sich hauptsächlich um Modelle mit EA189-Dieselmotoren. Betroffen sind vier Marken: Volkswagen, Audi, Skoda und Seat.

Im Juni 2018 verhängte die Staatsanwaltschaft Braunschweig in Deutschland eine Geldstrafe von einer Milliarde Euro (1,1 Milliarden US-Dollar) gegen Volkswagen. Den Untersuchungen der Aufsichtsbehörde zufolge brachte Volkswagen zwischen Mitte 2007 und 2015 auf dem US-amerikanischen und kanadischen Markt Fahrzeuge mit EA288-Dieselmotoren (Gen3) auf den Markt und weltweit Fahrzeuge mit EA189-Dieselmotoren. Insgesamt waren das 10,7 Millionen Fahrzeuge.

Volkswagen erklärte in einer Stellungnahme vom selben Tag, man akzeptiere das Strafmaß der Staatsanwaltschaft Braunschweig und werde auf die Berufung verzichten.

Der Abgasskandal bei Volkswagen ist noch nicht ganz abgeschlossen und die betroffenen Marken beschränken sich nicht nur auf die vier oben genannten. Auch Porsche wurde kürzlich bestraft. Am 7. Mai erklärte die Staatsanwaltschaft Stuttgart, dass Porsche die Qualitätskontrolle seiner Produkte vernachlässigt habe und wegen der Installation einer Software zur Manipulation von Abgasuntersuchungen eine Geldstrafe von 535 Millionen Euro (ca. 600 Millionen US-Dollar) zahlen müsse.

Präzedenzfall für nationale Strafen

In China gibt es Präzedenzfälle für Strafen bei der Überschreitung von Emissionsgrenzwerten sowie bei der Fälschung oder der Ausgabe minderwertiger Abgasreinigungssysteme als brauchbar.

Im Januar 2018 wurde laut einem Bericht des damaligen Umweltschutzministeriums festgestellt, dass zwei Automobilhersteller aus Shandong Kraftfahrzeuge produzierten, die die Schadstoffemissionsnormen überschritten und über gefälschte Abgasreinigungsgeräte verfügten. Das Umweltschutzministerium forderte die beiden Unternehmen auf, ihre Produktion einzustellen und die Probleme zu beheben, und verhängte Geldstrafen in Höhe von insgesamt über 38 Millionen Yuan.

Berichten zufolge ist dies das erste Mal, dass das Umweltschutzministerium einem Automobilhersteller eine Geldstrafe auferlegt hat.

Bei den beiden Automobilherstellern handelt es sich um die Shandong Kaima Automobile Manufacturing Co., Ltd. und die Shandong Tangjun Ouling Automobile Manufacturing Co., Ltd. Damals stellte das Umweltschutzministerium bei Produktproben fest, dass mehr als 100 der im Jahr 2016 von den beiden Unternehmen produzierten leichten Diesel-Lkw die Schadstoffnormen überschritten.

Noch schwerwiegender ist, dass Shandong Kaima die Abgasreinigungsvorrichtungen von 318 schweren Diesel-Lkw eines anderen von ihm produzierten Modells manipuliert hat, sodass die Fahrzeuge keinen Alarm auslösten, selbst wenn die Dieselabgasbehandlungsflüssigkeit nicht den Standards entsprach, was den Schadstoffausstoß erheblich erhöhte.

Den Großteil der Strafen erhielten auch die 318 schweren Diesel-Lkw, deren Abgasreinigungsanlagen manipuliert worden waren. Als Reaktion darauf beschlagnahmte das Umweltschutzministerium fast 720.000 Yuan an illegalen Gewinnen und verhängte eine Geldstrafe von 30,4966 Millionen Yuan, was dem doppelten Wert der Waren entsprach (der Wert der Waren betrug ungefähr 15,25 Millionen Yuan), sodass sich die Gesamtsumme an Geldstrafen und Beschlagnahmungen auf 31,21 Millionen Yuan beläuft.

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