Apple und Samsung werden in den USA kurzfristig keine Einigung erzielen

Am frühen Morgen des 7. August gaben Apple und Samsung am Dienstag bekannt, dass sie vereinbart hätten, alle Klagen außerhalb der USA bezüglich Smartphone- und Tablet-Patenten fallen zu lassen. Die aktuellen Klagen der beiden Unternehmen in den USA würden jedoch fortgesetzt. Darüber hinaus enthält die Vereinbarung zwischen den beiden Unternehmen keine Patentlizenzbedingungen.

Der Patentlizenzstreit zwischen Apple und Samsung dauert bereits mehr als drei Jahre. Außer in den USA haben die beiden Unternehmen auch in Großbritannien, Deutschland und Australien gegeneinander geklagt.

Branchenkenner hoffen, dass mit dieser Einigung der langjährige Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung bald beendet werden kann und Probleme in den USA nicht ausgeschlossen sind. Einige Rechtsexperten sagten jedoch, dass eine solche Einigung kurzfristig wahrscheinlich nicht zustande kommen werde und der Rechtsstreit zwischen den beiden Unternehmen mehrere Jahre andauern werde. Doch nun scheint die Bereitschaft von Apple und Samsung, rechtliche Schritte einzuleiten, stark nachgelassen zu haben.

„Auch in den USA werden die Streitigkeiten zwischen Unternehmen kleiner werden“, sagt Michael Carrier, Professor an der Rutgers Law School. „Beide Unternehmen sind sich darüber im Klaren, dass ihnen ein Rechtsstreit nicht die erwarteten Erträge bringen wird.“

Bei Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung geht es nicht nur um finanzielle Schäden, oft geht es aber auch um Schadensersatz. Der eigentliche Schwerpunkt des Wettbewerbs zwischen den beiden Unternehmen liegt auf dem Markt für mobile Geräte. Apple ist derzeit der zweitgrößte Smartphone-Hersteller. Zwei Drittel seines Umsatzes werden mit dem iPhone und dem iPad erzielt. Samsung ist der weltweit größte Smartphone-Hersteller. Beide Unternehmen hoffen, den Smartphone- und Tablet-Markt zu dominieren, wo die Verkaufszahlen im Jahr 2013 bei rund 1,2 Milliarden Einheiten lagen. Derzeit sehen sich beide Unternehmen mit der Herausforderung durch Konkurrenten aus Schwellenländern wie Xiaomi konfrontiert.

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung datiert auf April 2011 zurück. Damals reichte Apple vor dem Northern District Court of California eine Patentverletzungsklage gegen Samsung ein und behauptete, Samsung habe die Aussehens- und Erlebnispatente von iPhone und iPad kopiert. Zu dieser Zeit war Steve Jobs noch CEO von Apple. Ab Januar 2011 nahm er jedoch krankheitsbedingten Urlaub und übergab die Position des CEO im August an Tim Cook. Laut Jobs‘ Biografie beruhten die Klagen gegen Samsung und Android größtenteils auf Jobs‘ persönlichen Wünschen.

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